Bebauungsplan und Flächennutzungsplan

Ein Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) ist ein Sonderfall des Bebauungsplans:

• Wird von einem Vorhabenträger (Investor) in Abstimmung mit der Gemeinde erstellt
• Bezieht sich auf ein konkretes Bauvorhaben und dessen Erschließung
• Ist Teil des vorhabenbezogenen Bebauungsplans
• Wird ergänzt durch einen Durchführungsvertrag zwischen Gemeinde und Vorhabenträger

Vorteile des VEP:

• Flexiblere Gestaltungsmöglichkeiten
• Schnellere Realisierung von Projekten
• Kosteneinsparung für die Gemeinde

Der VEP ermöglicht eine enge Abstimmung zwischen öffentlichen und privaten Interessen bei der Projektentwicklung.

"Erschließung" im Bebauungsplan bezieht sich auf die Bereitstellung der notwendigen Infrastruktur, um ein Grundstück nutzbar und bebaubar zu machen. Dies umfasst:

• Verkehrserschließung: Straßen, Wege, Parkplätze
• Technische Erschließung: Anschlüsse an Wasser-, Abwasser-, Strom- und Gasnetze
• Kommunikationsinfrastruktur: Telefon- und Internetleitungen
• Entwässerung: Regenwasserableitung und ggf. Versickerungsanlagen
• Öffentliche Einrichtungen: z.B. Straßenbeleuchtung, Bushaltestellen

Der Bebauungsplan legt fest, wie die Erschließung erfolgen soll und welche Flächen dafür vorgesehen sind. Die Kosten der Erschließung können teilweise auf die Grundstückseigentümer umgelegt werden.

Ausnahmen und Befreiungen von Bebauungsplan-Festsetzungen sind möglich:

Ausnahmen (§ 31 Abs. 1 BauGB):

• Müssen im Bebauungsplan ausdrücklich vorgesehen sein
• Können unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen werden
• Beispiel: Überschreitung der Baugrenze für untergeordnete Bauteile

Befreiungen (§ 31 Abs. 2 BauGB):

• Möglich, auch wenn nicht im Bebauungsplan vorgesehen
• Erfordern besondere Gründe (z.B. städtebauliche Gründe, Härtefälle)
• Dürfen Grundzüge der Planung nicht berühren
• Öffentliche Belange nicht beeinträchtigen
• Nachbarliche Interessen berücksichtigen

Beide Möglichkeiten bieten Flexibilität bei der Anwendung des Bebauungsplans, unterliegen aber strengen Voraussetzungen.

Der Flächennutzungsplan (FNP) spielt eine zentrale Rolle in der Stadtplanung:

1. Leitbild: Er stellt das städtebauliche Entwicklungskonzept für die Gesamtgemeinde dar.
2. Koordination: Koordiniert verschiedene Nutzungsansprüche an den Boden.
3. Vorbereitung: Bildet die Grundlage für detailliertere Bebauungspläne.
4. Langfristigkeit: Plant die Entwicklung für 10-15 Jahre voraus.
5. Abstimmung: Fördert die Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden.
6. Bürgerbeteiligung: Ermöglicht frühzeitige Einbindung der Öffentlichkeit.

Der FNP ist ein wichtiges Instrument für eine nachhaltige und geordnete Stadtentwicklung.

Die Hauptunterschiede zwischen Bebauungsplan und Flächennutzungsplan sind:

• Detaillierungsgrad:
  Bebauungsplan: Sehr detailliert, regelt konkrete Bebauung einzelner Grundstücke
  Flächennutzungsplan: Grobe Richtlinien für größere Gebiete
• Rechtliche Verbindlichkeit:
  Bebauungsplan: Rechtsverbindlich für Bürger und Verwaltung
  Flächennutzungsplan: Nur innerhalb der Verwaltung bindend
• Maßstab:
  Bebauungsplan: Meist 1:1000 oder 1:500
  Flächennutzungsplan: Meist 1:10000 oder 1:5000
• Geltungsbereich:
  Bebauungsplan: Begrenztes Gebiet
  Flächennutzungsplan: Gesamtes Gemeindegebiet